Ehevertrag

Familienrecht - EhevertragDer Ehevertrag ist notwendiger Bestandteil für eine verantwortungsvolle Gestaltung der rechtlichen Auswirkungen der Ehe. Für den Scheidungsfall schafft er klare Verhältnisse und bewahrt das Vermögen vor Zerschlagung. Familienrechtliche Regelungen durch Ehevertrag sind somit ein wichtiges Instrument beim Vermögensschutz (asset protection).

Gründe für einen Ehevertrag

Für die Errichtung eines Ehevertrages sprechen zahlreiche gewichtige Gründe, die regelmäßig die "emotionalen" Kosten einer solchen vertraglichen Regelung überwiegen dürften. Das Bild, das der Gesetzgeber vor mehr als 100 Jahren bei der Regelung des Familienrechts hatte, passt häufig nicht mehr auf die heute gelebten Realitäten einer modernen Ehe. Bereits aus diesem Grund sollten Eheleute die wichtigen Regelungen selbst in die Hand nehmen.

Errichtung eines Ehevertrages

Ein Ehevertrag kann sowohl vor Eheschließung als auch während der Ehe und sogar noch nach der Trennung geschlossen werden. Wirksam ist er nur, wenn er notariell beurkundet wurde und beide Ehegatten bei der Beurkundung gleichzeitig anwesend sind. Insoweit ist die Mitwirkung des Notars erforderlich.

Möglicher Inhalt eines Ehevertrags

Wichtiger Bestandteil eines Vertrags zwischen Eheleuten ist die Vereinbarung des passenden Güterstandes. Der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft kann abbedungen werden in eine Gütergemeinschaft (selten) eine Gütertrennung oder aber eine modifizierte Zugewinngemeinschaft. Bei der Wahl des passenden Güterstandes stehen nicht nur Aspekte des Vermögensschutzes, sondern auch steuerliche und sogar erbrechtliche Belange im Fokus.

Unwirksamkeit eines Ehevertrages

Die grundsätzlich im Zivilrecht geltende Vertragsfreiheit wird bei der Gestaltung von Eheverträgen eingeschränkt. Ohne eine sorgfältige Auswahl und Formulierung der Regelungen läuft man Gefahr, dass einzelne Klauseln oder auch der ganze Vertrag unwirksam sind. Eheverträge unterliegen der sogenannten richterlichen Inhaltskontrolle, durch die die Vertragsfreiheit eingeschränkt wird. Auch wenn nicht der gesamte Vertrag unwirksam ist, können daher einzelnen Regelungen vom Gericht abgeändert, also angepasst werden.

Ehevertrag für Unternehmer und Unternehmerinnen

1. Warum sollten Unternehmer einen Ehevertrag schließen?

Ein Ehevertrag für Unternehmer und Unternehmerinnen ist aus verschiedenen Gründen sinnvoll und empfehlenswert. Mit einem Ehevertrag kann großen Problemen für den Fall der Scheidung vorgebeugt werden. Die rechtlichen Folgen der Scheidung können mittelbar dazu führen, dass nicht nur der Unternehmer, sondern auch das Unternehmen als solches durch die Scheidung in Mitleidenschaft gezogen wird. Daher überrascht es nicht, dass viele Gesellschaftsverträge die Gesellschafter des Unternehmens zum Abschluss eines Ehevertrags verpflichten.

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